MEDIENMITTEILUNG VOM: 19. Januar 2018

Bachhuber und Kühn: Schlüsselzuweisungen 2018 in Höhe von über 20 Millionen Euro für den Landkreis Garmisch-Partenkirchen freigegeben

„Wir freuen uns über die staatlichen Mittel, die im Rahmen der Schlüsselzuweisungen 2017 in den Landkreis Garmisch-Partenkirchen fließen. Über 20 Millionen Euro für die Kommunen im Landkreis sind eine sehr gute Unterstützung.“, erklären die Landtagsabgeordneten Martin Bachhuber und Harald Kühn nachdem sie vom zuständigen Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, heute darüber informiert wurden, dass das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung die Berechnung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2018 abgeschlossen hat.

Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen im Landkreis Garmisch-Partenkirchen verteilen sich wie folgt:

Bad Kohlgrub: 1 015 368
Bad Bayersoien: 458 096
Eschenlohe: 413 520
Ettal: 105 620
Farchant: 975 580
Garmisch-Partenkirchen: 6 741 160
Grainau: 1 210 808
Großweil: 326 892
Mittenwald: 2 730 180
Murnau a.Staffelsee: 587 076
Oberammergau: 1 951 400
Oberau: 537 140
Ohlstadt: 921 284
Riegsee: 233 828
Saulgrub: 448 204
Schwaigen: 272 844
Spatzenhausen: 184 968
Uffing a.Staffelsee: 375 856
Unterammergau: 671 112
Wallgau: 538 152
Zusammen: 699.088 Euro (Vorjahr: 16.250 756 Euro)

Die Landkreisschlüsselzuweisungen für den Landkreis Garmisch-Partenkirchen für 2018 belaufen sich auf 15.041.888 Euro (Vorjahr: 12.864.196 Euro).

Schlüsselzuweisungen sind Bestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken sowie Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern.

„Der Freistaat Bayern zeigt damit erneut, dass er als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen steht. “, so Kühn und Bachhuber abschließend.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 19. Januar 2018

Bachhuber: „Erneut großartige Unterstützung der Kommunen“
Schlüsselzuweisungen des Freistaats: Fast 35 Millionen Euro für den Landkreis

Bad Heilbrunn – In den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen fließen im kommenden Jahr fast 35 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, entfallen davon 19,15 Millionen Euro alleine auf den Landkreis, die übrigen 15,57 Millionen Euro werden an 19 der 21 Kreiskommunen verteilt. „Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürger direkt profitieren“, betont Bachhuber.

Die 15,57 Millionen Euro für die Landkreis-Kommunen verteilen sich wie folgt:

Bad Heilbrunn ( 759.524 Euro), Bad Tölz (3.616.744 Mio), Benediktbeuern (503.284 Euro), Bichl (500.056 Euro), Dietramszell (811.928 Euro), Egling (469.912 Euro), Eurasburg (328.836 Euro), Gaißach (606.380 Euro), Geretsried (1.592.980 Mio), Greiling (220.436 Euro), Icking (126.012 Euro), Jachenau (350.436 Euro), Kochel am See (605.444 Euro), Königsdorf (47.228 Euro), Lenggries (2.422.832 Mio), Reichersbeuern (562.872), Schlehdorf (288.540 Euro), Wackersberg (989.776 Euro) und Wolfratshausen (770.116 Euro).

Die Gemeinden, Sachsenkam und Münsing erhalten 2018 aufgrund ihrer hohen Finanzkraft keine derartigen staatlichen Mittel.

Die bayerischen Städte, Gemeinden und Landkreise werden in diesem Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 3,67 Milliarden Euro, was eine Steigerung um 9 %, bzw. um gut 300 Millionen Euro bedeutet, erhalten und damit an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Als Grundlage für die jeweiligen Zuweisungen dienen die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2017. Schlüsselzuweisungen haben generell die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken.

Flankiert wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der allgemeinen Investitionspauschale um rund 10 % auf 446 Millionen Euro. Die seit 2011 um mehr als 300 % angehobenen Mindestbeträge der Investitionspauschale werden dabei auf hohem Niveau fortgeführt. Durch die Aufstockung der Zuweisungen an die Bezirke um rund 7 % auf über 691 Millionen Euro werden die Landkreise und kreisfreien Städte und mittelbar auch die kreisangehörigen Gemeinden als Umlagezahler entlastet.

Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2018 auf 9,5 Milliarden Euro. „Das ist der höchste Wert aller Zeiten“, betont Bachhuber, der zugleich Berichterstatter der CSU-Landtagsfraktion für den kommunalen Finanzausgleich ist.

Die vom Landesamt für Statistik berechneten Schlüsselzuweisungen werden quartalsweise ausgezahlt. Empfänger können über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen frei entscheiden.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 11. Januar 2018

Gesundheitsministerium fördert OPAL mit 15.000 Euro
Anschub für ambulante Palliativversorgung in Garmisch-Partenkirchen

Bad Heilbrunn – Die OPAL Oberland Hospiz- und Palliativversorgung GmbH mit Sitz in Bad Tölz erhält zum Aufbau ihrer seit Jahresbeginn eröffneten Filiale in Garmisch-Partenkirchen vom Bayerischen Gesundheitsministerium eine Anschubfinanzierung in Höhe von 15.000 Euro. Dies teilen der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber, wie auch Harald Kühn nach einem Gespräch mit Gesundheitsministerin Melanie Huml mit. „Dies ist eine erfreuliche Nachricht und ein wichtiger Baustein, um die spezialisierte ambulante Palliativversorgung im Landkreis Garmisch-Partenkirchen erfolgreich einzuführen“, betont Bachhuber.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 6. Dezember 2017

Bachhuber: Unterstützung beim Umbau und der Schaffung von Krippenplätzen
Freistaat fördert Wackersberger Kindertagesstätte mit knapp 380.000 Euro

Bad Heilbrunn – „Die Kindertagesstätte Isarbiber in Wackersberg erhält vom Freistaat Bayern einen Zuschuss in Höhe von 159.000 Euro“, teilt der CSU-Stimmkreis-abgeordnete Martin Bachhuber mit. Damit wird die Errichtung von zwölf neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren gefördert.

Ferner kann die Gemeinde Wackersberg zusätzlich mit 219.000 Euro für weitere Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte rechnen. Das Geld hierfür stammt aus dem nunmehr vierten Investitionsprogramm des Freistaates zur Schaffung neuer Kita-Plätze. „Die Gemeinden erhalten dabei einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung“, betont Bachhuber.

Darüber hinaus will der Freistaat auch inklusive Einrichtungen ausbauen und dem Betreuungsbedarf von Flüchtlingskindern gerecht werden: Hierfür stehen bayernweit weitere 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. „Kommunen, die entsprechen-de Projekte planen, können sich bis zum 31. August 2019 bei der Regierung von Oberbayern um eine Förderung aus diesem Topf bewerben“, erklärt Bachhuber.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 04. Dezember 2017

Bachhuber: Förderung für Renovierung der Reutberger Klosterkirche
Bayerische Landesstiftung gewährt Zuschuss in Höhe von 130.000 Euro

Bad Heilbrunn – Die Renovierung der Kloster- und Wallfahrtskirche Reutberg in der Gemeinde Sachsenkam wird von der Bayerischen Landesstiftung mit 130.000 Euro gefördert. Dies teilt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mit. Damit wird ein weiterer, wichtiger „finanzieller Baustein“ zur Renovierung dieser bedeutenden Klosterkirche geleistet.

Die nun von der Landesstiftung gewährte Förderung entspricht exakt der vom dritten Orden der Franziskaner beantragten Summe. Die Renovierung der Reutberger Klosterkirche ist mit über 2,20 Millionen Euro veranschlagt. Den Löwenanteil übernimmt die Erzdiözese München und Freising, 615.000 Euro steuert der Orden an Eigenmitteln bei. Weitere finanzielle Bausteine stammen aus einem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes, und  auch der Bezirk Oberbayern beteiligt sich mit weiteren 50.000 Euro.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 9. November 2017

Bachhuber: „Hervorragende Vorbereitung aufs Berufsleben“
Wirtschaftsschule Garmisch-Partenkirchen ab 2018 mit bilingualem Unterricht

Die Wirtschaftsschule Garmisch-Partenkirchen nimmt ab dem Schuljahr 2017/18 an einem bayernweiten Pilotprojekt für bilingualen Unterricht teil. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber erklärt, finde der Unterricht in den Fächern Geschichte/Sozialkunde, Wirtschaftsgeographie und Übungsunternehmen dann auf Englisch statt. „Dadurch haben die Schüler die Möglichkeit, ihre Sprachkompetenz über den regulären Unterricht hinaus zu festigen. Für ihre spätere Tätigkeit in Unternehmen ist dies eine hervorragende Vorbereitung”, freut sich Bachhuber.

In den bilingualen Klassen unterrichten ausschließlich Lehrkräfte, die auch Englisch studiert haben. Ein Arbeitskreis am Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung erarbeitet derzeit die erforderlichen Materialien und Aufgabenbeispiele. „Eine hohe Fremdsprachenkompetenz gewinnt in einer zunehmend globalisierten Geschäftswelt immer stärker an Bedeutung. Deshalb werden die Wirtschaftsschüler von diesem neuen Angebot in ihrem späteren Berufsleben auf jeden Fall profitieren”, ist Bachhuber überzeugt.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 28. August 2017

Berufsschule und Föderzentrum mit Schulprofil „Inklusion“ ausgezeichnet
Besondere Förderung für Jugendliche auf dem Weg in den Beruf

Bad Heilbrunn – Die Staatliche Berufsschule Bad Tölz-Wolfratshausen und das Sonderpädagogische Förderzentrum Bad Tölz können mit Beginn des neuen Schuljahres ab September das Schulprofil „Inklusion“ führen. Dies teilt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mit. „Damit würdigt das Kultusministerium, dass an beiden Schulen die Inklusion bereits seit langem erfolgreich umgesetzt wird“, so Bachhuber.

Bereits seit dem Schuljahr 2007 / 2008 unterstützt das Sonderpädagogische Förderzentrum Bad Tölz als Kooperationspartner Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf an der Berufsschule Bad Tölz-Wolfratshausen bei der Inklusion ins Duale System. „Die oberste Prämisse ist dabei, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Behinderung oder sonderpädagogischem Förderbedarf die Teilhabe an der beruflichen Bildung zu ebnen, um ihnen auf diese Weise einen Zugang zum ersten Arbeitsmarkt und somit zur Erwerbstätigkeit zu ermöglichen“, betont Bachhuber.

Für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden hierbei durch gezielte Förderung die Voraussetzung geschaffen, um in einem höheren Maß als bisher einen regulären Berufsabschluss zu erwerben und die Rate von Ausbildungsabbrüchen zu verringern. Wie Bachhuber weiter erklärt, erfolgt die Verleihung des Profils „Inklusion“ im Bereich der beruflichen Schulen erstmals zum Schuljahr 2017 / 2018. „Für Jugendliche mit besonderem Förderbedarf werden an den betreffenden Schulen gezielt Wege zu einer qualifizierten Berufsbildung in einem anerkannten Ausbildungsberuf oder in einem Ausbildungsberuf für Jugendliche mit Behinderung eröffnet“, sagt der Abgeordnete.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 24. Juli 2017

Bachhuber: Unterstützung für Sport- und Schützenvereine steigt
Vereinspauschale für den Landkreis beträgt 2017 mehr als 210.000 Euro

Bad Heilbrunn – Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen erhalten für das Jahr 2017 einen Zuschuss in Höhe von 211.200 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, steigt der Förderbetrag damit im Vergleich zum vergangenen Jahr um knapp 12.000 Euro oder sechs Prozent.

„Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Bachhuber. Jeder Sportverein erhält Finanzmittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert.

Das hohe ehrenamtliche Engagement in den bayerischen Sport- und Schützenvereinen lässt sich die Staatsregierung auch einiges kosten. Sie überweist den Vereinen in diesem Jahr mehr als 18,5 Millionen Euro zur Förderung ihres Sportbetriebs – rund 676.000 Euro mehr als 2016. „Die finanzielle Investition, etwa für gut ausgebildete Übungsleiter oder passendes Sportgerät, lohnt sich. Sie ist auch überlebenswichtig für den Vereinssport in Bayern", so Bachhuber.

MEDIENMITTEILUNG VOM 19. Juli 2017

Harald Kühn und Martin Bachhuber: Sportvereine im Landkreis Garmisch-Partenkirchen werden 2017 mit fast 115.000 Euro gefördert

Wie die Landtagsabgeordneten Martin Bachhuber und Harald Kühn mitteilen, erhalten die Sportvereine im Landkreis Garmisch-Partenkirchen im Jahr 2017 einen staatlichen Zuschuss in Höhe von 114.802 Euro.
„Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Kühn und Bachhuber. Jeder Sportverein erhält Finanzmittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert.
Die Bayerische Staatsregierung überweist den bayerischen Sportvereinen in diesem Jahr fast 18.600.000 Euro zur Förderung ihres Sportbetriebs – rund 676.000 Euro mehr als 2016.
„Die finanzielle Investition, etwa für gut ausgebildete Übungsleiter oder passendes Sportgerät, lohnt sich. Sie ist auch überaus wichtig für den Vereinssport in Bayern", so Kühn abschließend.
Im Jahr 2016 betrug die Fördersumme im Landkreis Garmisch-Partenkirchen 112.500 Euro.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 19 Juli 2017

100.000 Euro für drei Kommunen aus bayerischem Förderprogramm
Unterstützung bei der Konversion und der Sanierung der Ortsmitte

Drei Kommunen des Landkreises Garmisch-Partenkirchen erhalten aus dem bayerischen Städtebauförderprogramm Zuschüsse in einer Gesamthöhe von 100.000 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, „werden damit insbesondere Maßnahmen in den Ortskernen sowie Projekte der Militärkonversion gefördert“. Dabei gehen 40.000 Euro an die Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen für die Entwicklung auf dem Abrams-Komplex. „Weitere 30.000 Euro erhält die Gemeine Grainau für Maßnahmen im Ortskern von Ober- und Untergrainau“, so der Abgeordnete. Und noch einmal 30.000 Euro fließen nach Bad Bayersoien für diverse Einzelvorhaben. Wie Bachhuber weiter berichtet, „unterstützt der Freistaat Bayern die oberbayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 2,8 Millionen Euro aus diesem Städtebauförderprogramm, bayernweit sind es sogar 29,6 Millionen Euro“.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 19. Juli 2017

204.000 Euro für zwei Kommunen aus bayerischem Förderprogramm
Unterstützung bei der Sanierung der Ortsmitte

Zwei Kommunen des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen erhalten aus dem bayerischen Städtebauförderprogramm Zuschüsse in einer Gesamthöhe von 204.000 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, „werden damit insbesondere Maßnahmen in den Ortskernen gefördert“. Dabei gehen 174.000 Euro an die Stadt Wolfratshausen für Maßnahmen in der Altstadt sowie im Ortsteil Waldram. „Weitere 30.000 Euro erhält die Gemeine Jachenau für diverse Einzelmaßnahmen“, so der Abgeordnete. Wie Bachhuber weiter berichtet, „unterstützt der Freistaat Bayern die oberbayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 2,8 Millionen Euro aus diesem Städtebauförderprogramm, bayernweit sind es sogar 29,6 Millionen Euro“.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 13. Juli 2017

Bayerische Landesstiftung unterstützt Stadtmuseum Bad Tölz: Neugestaltung wird mit 76.000 Euro gefördert

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Neugestaltung des Stadtmuseums Bad Tölz: „Der Stiftungsrat hat bei seiner heutigen Sitzung eine Förderung in Höhe von 76.000 Euro bewilligt“, teilt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mit. Bei Gesamtkosten von 837.000 Euro entspricht der Zuschuss der Landesstiftung einem Anteil von knapp zehn Prozent. Darüber hinaus fördert die Landesstelle für nichtstaatliche Museen den Umbau mit 418.000 Euro, so Bachhuber.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 23. Juni 2017

Wirtschaftsausschuss beschließt: Lenggries wird Mittelzentrum
Wichtiger Schritt für die künftige Entwicklung der Gemeinde

Die Gemeinde Lenggries wird in den neuen Landesentwicklungsplan als Mittelzentrum aufgenommen. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber berichtet, hat der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags am 22. Juni einem entsprechenden Antrag der Gemeinde zugestimmt.

„Mit Blick auf die künftige Entwicklung ist dies für Lenggries eine sehr positive Nachricht”, erklärt Bachhuber. Bereits im Jahr 2012 hatte die Gemeinde erstmals die Ausweisung als Mittelzentrum beantragt, den Durchbruch erzielte Bachhuber dann im Januar am Rande der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz. „Gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet konnte ich Heimatminister Markus Söder von der Notwendigkeit dieses Schrittes überzeugen”, so der Abgeordnete.

Zwar ist die Ausweisung einer Kommune als Mittelzentrum mit keiner direkten finanziellen Förderung verbunden, doch gehen damit einige gewichtige infrastrukturpolitische Vorteile einher. „Mittelzentren haben zum Beispiel bessere Chancen bei der Ansiedlung von Behörden und weiterführenden Schulen. Mit Blick auf die Entwicklung des Areals der ehemaligen Prinz-Heinrich-Kaserne kann sich die Ausweisung als Mittelzentrum ebenfalls als sehr vorteilhaft erweisen.
Im Übrigen trägt die Ausweisung als Mittelzentrum den bestehenden Verhältnissen Rechnung, da in der Gemeinde Lenggries bereits jetzt eine Reihe von überörtlichen Einrichtungen angesiedelt ist, die der Bevölkerung der Region dienen.

MEDIENMITTEILUNG VOM: 12. Juni 2017

150.000 Euro für Geretsried aus Bund-Länder-Programm
Unterstützung für Sanierung der drei Quartiere

Die Stadt Geretsried erhält aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ Fördermittel in Höhe von 150.000 Euro. Wie der CSU-Stimmkreisabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, „wird damit die Sanierung der sogenannten drei Quartiere gefördert“.

Bei den drei Quartieren handelt es sich um den Johannisplatz, den Neuen Platz und den Stadtteil Stein. Neben baulichen Maßnahmen zur Verbesserung der Stellplatz-flächen, Straßenräume und Hofinnenbereiche baut die Stadt Geretsried hier vor allem niederschwellige Projektstrukturen mit Bewohnern aufgebaut werden. „Mit Hilfe von Mikroprojekten soll die Verbundenheit mit der eigenen Wohnumgebung gestärkt und bestehende Konflikte zwischen Jung und Alt sowie Eigentümern und Mietern überwunden werden“, erklärt Bachhuber.

Geretsried ist eine von 26 oberbayerischen Kommunen, die in diesem Jahr rund 8,6 Millionen Euro aus dem Förderprogramm erhalten. Wie Bachhuber weiter berichtet, „stehen bayernweit in diesem Jahr rund 46,7 Millionen Euro zur Verfügung“.

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